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Schlagwort-Archive: Justizminister
Leben in Europa ist zunehmend lebensgefährlich – verordnet die EU bald Schockbilder auf der Verpackung?
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Heftig: Du wirst nicht glauben, was Justizminister Heiko Maas mit unserem Rechtsstaat macht…
Jetzt geht es Hatespeech und Fake-News endlich an den Kragen: Heiko Maas hat das sogenannte „Netzdurchsetzungsgesetz“ vorgelegt (Einschätzungen dazu hier und hier), das nun bald für ein blütenweißes Internet sorgen soll. Kernpunkt: „Strafbare Inhalte“ sollen möglichst immer sofort gelöscht werden. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bürgerrechte, Bundesverfassungsgericht, facebook, Fake News, Gerichte, Hatespeech, Heiko Maas, Internet, Internetkriminalität, Justiz, Justizminister, Meinungsfreiheit, merkel, NetzDG, Rechtsstaat, Rechtssystem, Redefreiheit, Soziale Netzwerke, terror, Youtube
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Justizminister Maas will Kinderehe nicht verbieten – er hat sich aber was dabei gedacht…
Die Debatte um ein neues Gesetz zu sogenannten „Kinderehen“ ist der Aufreger der letzten Wochen. Dieser neue Partnerschafts-Importschlager häuft sich zusehends und verlangt nach Regelung. Unser justitiabler Voll-Heiko-Minister Maas will dabei eine Einzelfallentscheidung, die auch der Liebe eine Chance gibt … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Edathy, Eheberatung, Ehekrise, Heiko Maas, Islam, Islamisierung, Islamismus, Justizminister, Kinderehe, Kindesmissbrauch, Kindesmisshandlung, Maas, Scharia, Scheidung, Sharia, SPD, Wörner, Zwangsheirat
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