- Meine Tweets
-
Aktuelle Beiträge
Kategorien
Archive
Meta
Schlagwort-Archive: Justizminister
Leben in Europa ist zunehmend lebensgefährlich – verordnet die EU bald Schockbilder auf der Verpackung?
(Kein weiterer Kommentar)
Veröffentlicht unter PINGU-Cartoons
Verschlagwortet mit #ParisAttacks, #stockholmattack, angela merkel, Anschlagsdrohung, Anschläge, Assad, Asyl, Asylbewerber, Asylmissbrauch, Asylpolitik, Asylsuchende, BAMF, Bürgerkrieg, Bürgerrechte, Bootsflüchtlinge, Brüssel, Bundespräsident, Bundesverfassungsgericht, Deutschen, deutschland, Dublin III, Dublin-Abkommen, Dunkeldeutschland, Eritrea, EU, EU-Kommission, EU-Kommissionspräsident, EU-Parlament, facebook, Fake News, Flüchtlingen, Flüchtlingskrise, Flüchtlingsunterkünfte, Fluechtlinge, Frontex, Gerichte, Hatespeech, Heiko Maas, helles Deutschland, Horst Seehofer, Innenpolitik, Integration, Internet, Internetkriminalität, Irak, IS, ISIS, Islam, Islamischer Staat, Islamismus, Islamisten, Jean Claude Juncker, joachim gauck, Juncker, Justiz, Justizminister, Krieg gegen den Terror, Lynchjustiz, Lynchmob, Meinungsfreiheit, merkel, Mittelmeer, Nazis, Neonazis, NetzDG, ostdeutschland, PEGIDA, Putin, Rückführung, Rechtsstaat, Rechtssystem, Redefreiheit, refugee crisis, Refugees, refugees welcome, Religion, Salafisten, Seehofer, sigmar gabriel, Soziale Netzwerke, Steinmeier, Stockholm, Syrien, terror, Terrorangst, Terroranschlag, Terrorismus, Thomas de Maizière, Transitzone, Transitzonen, Verunsicherung, Wirtschaftsflüchtling, Youtube
Kommentar hinterlassen
Heftig: Du wirst nicht glauben, was Justizminister Heiko Maas mit unserem Rechtsstaat macht…
Jetzt geht es Hatespeech und Fake-News endlich an den Kragen: Heiko Maas hat das sogenannte „Netzdurchsetzungsgesetz“ vorgelegt (Einschätzungen dazu hier und hier), das nun bald für ein blütenweißes Internet sorgen soll. Kernpunkt: „Strafbare Inhalte“ sollen möglichst immer sofort gelöscht werden. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter PINGU-Cartoons, Uncategorized
Verschlagwortet mit Bürgerrechte, Bundesverfassungsgericht, facebook, Fake News, Gerichte, Hatespeech, Heiko Maas, Internet, Internetkriminalität, Justiz, Justizminister, Meinungsfreiheit, merkel, NetzDG, Rechtsstaat, Rechtssystem, Redefreiheit, Soziale Netzwerke, terror, Youtube
1 Kommentar
Justizminister Maas will Kinderehe nicht verbieten – er hat sich aber was dabei gedacht…
Die Debatte um ein neues Gesetz zu sogenannten „Kinderehen“ ist der Aufreger der letzten Wochen. Dieser neue Partnerschafts-Importschlager häuft sich zusehends und verlangt nach Regelung. Unser justitiabler Voll-Heiko-Minister Maas will dabei eine Einzelfallentscheidung, die auch der Liebe eine Chance gibt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter PINGU-Cartoons
Verschlagwortet mit Edathy, Eheberatung, Ehekrise, Heiko Maas, Islam, Islamisierung, Islamismus, Justizminister, Kinderehe, Kindesmissbrauch, Kindesmisshandlung, Maas, Scharia, Scheidung, Sharia, SPD, Wörner, Zwangsheirat
Kommentar hinterlassen
