Schlagwort-Archive: Heiko Maas

Heiko Maas spricht offen – der Führer zeigt Reue

Mit starken Wort hat Heiko Maas seine Amtszeit als Bundesaußenminister eröffnet. Sein Statement blieb nicht ohne Wirkung… Advertisements

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Wie Außenminister Heiko Maas bald Donald Trump inspiriert

Immer wenn man denkt, schlimmer ginge es bei der SPD nicht mehr, überrascht einen die Partei aufs Neue. Jüngster Coup auf der nach unten offenen Desaster-Skala: Justizirrtum Heiko Maas darf künftig Außenminister sein. Eines steht fest. Mit seinen bisherigen Polit-Erfolgen … Weiterlesen

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Leben in Europa ist zunehmend lebensgefährlich – verordnet die EU bald Schockbilder auf der Verpackung?

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Heftig: Du wirst nicht glauben, was Justizminister Heiko Maas mit unserem Rechtsstaat macht…

Jetzt geht es Hatespeech und Fake-News endlich an den Kragen: Heiko Maas hat das sogenannte „Netzdurchsetzungsgesetz“ vorgelegt (Einschätzungen dazu hier und hier), das nun bald für ein blütenweißes Internet sorgen soll. Kernpunkt: „Strafbare Inhalte“ sollen möglichst immer sofort gelöscht werden. … Weiterlesen

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Der Pingu-Mania-Adventskalender – Türchen 2: Heiko Maas

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Justizminister Maas will Kinderehe nicht verbieten – er hat sich aber was dabei gedacht…

Die Debatte um ein neues Gesetz zu sogenannten „Kinderehen“ ist der Aufreger der letzten Wochen. Dieser neue Partnerschafts-Importschlager häuft sich zusehends und verlangt nach Regelung. Unser justitiabler Voll-Heiko-Minister Maas will dabei eine Einzelfallentscheidung, die auch der Liebe eine Chance gibt … Weiterlesen

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Verfassungsschutz soll PEGIDA überwachen – droht jetzt ein Interessenkonflikt?

Laut einer aktuellen Umfrage wünschen sich angeblich über 75% der Deutschen, dass PEGIDA vom Verfassungsschutz überwacht wird. Dafür kann es nur zwei Gründe geben: Entweder die Deutschen haben vergessen, wie die vermeintlichen Verfassungsverteidiger im NSU-Komplex versagt haben. Oder aber, sie … Weiterlesen

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