Heimatminister Horst Seehofer hat seine Amtszeit mit einem Stammtisch-Statement eröffnet: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“ Kanzlerin Merkel hielt umgehend dagegen, heute sprang DSL-und-Diesel-Dobrindt seinem Chef zur Seite und verwies den „Islam in jeder Form“ des Landes. Wir führen diese … Weiterlesen
Von der „Auf die Fresse“-Opposition bis zur Regierungsbank ist es oft nicht weit. Das muss die SPD derzeit erfahren. Statt programmatischer Regeneration droht nun die nächste GroKo. Und damit … ja, was eigentlich genau?
Heute Nacht ist die FDP aus den Jamaika-Sondierungsgesprächen ausgestiegen. Wir fassen die zentrale Meinungsverschiedenheit hier exklusiv zusammen:
In Kürze sollen Gespräche über eine Jamaika-Koalition beginnen. Wer sich noch an vergangene Koalitionsverhandlungen erinnert, dürfte langsam nervös werden, denn für gewöhnlich einigen sich alle Beteiligten auf ein Worst-of der Wahlkampfforderungen. Was können wir also erwarten? Steuerfreie Dieselautos, mit denen … Weiterlesen
(Kein weiterer Kommentar)
In der Türkei will Recep Tayyip Erdoğan mit seinem Verfassungsreferendum die absolute Macht an sich reißen (Unsere Wahlempfehlung lautet nach Rücksprache mit den Herren Gülen und Atatürk: hayır), Donald Trump fremdelt mit der Gewaltenteilung und in Frankreich marschiert eine Jeanne … Weiterlesen
AfD-Flügelstürmer Björn Höcke hat mit seiner Desdner Rede vom 17. Januar eine Welle der Entrüstung ausgelöst. Höcke fordert unter anderem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“, rief die Zuhörer auf, den Habitus „eines total besiegten Volkes“ abzulegen und bezeichnete das … Weiterlesen
