Schlagwort-Archive: bundestag

Warum Jamaika die logische Fortsetzung von Merkels Murks ist.

In Kürze sollen Gespräche über eine Jamaika-Koalition beginnen. Wer sich noch an vergangene Koalitionsverhandlungen erinnert, dürfte langsam nervös werden, denn für gewöhnlich einigen sich alle Beteiligten auf ein Worst-of der Wahlkampfforderungen. Was können wir also erwarten? Steuerfreie Dieselautos, mit denen … Weiterlesen

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Erdogan-Fans gegen Gülen-Anhänger: Shopping-Krieg auf deutschem Boden

Die Folgen des Putschversuches in der Türkei werden auch in Deutschland immer deutlicher spürbar. Erdogan-Anhänger setzen auch hier bei uns vor der Haustür vermeintliche Gülen-Anhänger unter Druck. In NRW wurden bereits Einrichtungen angegriffen, ehemalige Freunde denunzieren sich gegenseitig, selbst Ministerpräsidenten … Weiterlesen

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Nach Völkermord-Resolution: Erdogan attackiert Özdemir – und das ist erst der Anfang

Satire-Sultan Recep Tayyip Erdoğan zeigt sich nach der Armenien-Resolution des Bundestages weiterhin einsichtig wie ein betrunkener Kneipenschläger. Nicht nur, dass er bodenlos entrüstet ist, dass ein Völkermord auch als Völkermord bezeichnet wird. Jetzt greift er direkt einzelne Bundestagsabgeordnete an, bevorzugt … Weiterlesen

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Armenien und der Völkermord: Neustart für die deutsch-türkische Freundschaft.

Der Bundestag hat heute eine Armenien-Resolution verabschiedet und die „Ereignisse“ während des Ersten Weltkriegs (hier eine sehenswerte Dokumentation dazu) richtigerweise als Völkermord verurteilt. Viele, besonders schlecht gelaunte Türken, sehen darin eine Belastung für die deutsch-türkischen Beziehungen. Dazu ist festzuhalten: Die … Weiterlesen

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Bundestag verbietet geschäftsmäßige Sterbehilfe – doch es bleiben erschreckende Ausnahmen

Der Bundestag hat heute mit einem neuen Gesetz geschäftsmäßige Sterbehilfe unter Strafe gestellt. Im Vorfeld hatte es vielstimmige Kritik gegeben, besonders von Palliativmedizinern, die sich von Kriminalisierung bedroht sahen und sehen. Anlässe wie heute gelten übrigens als rares Beispiel für … Weiterlesen

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Cyberangriff auf den Bundestag: das Rettungskonzept steht!

Das Netz des Bundestages ist seit über einem Monat gehackt. Noch immer ist die Lage nicht unter Kontrolle, die Abgeordneten sind frustriert und verunsichert. Jetzt liegt endlich ein Konzept zur endgültigen Abwehr des Hackerangriffs vor: die Hardware wird erneuert. Heißt … Weiterlesen

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Schmutzfink Edathy und die Saubermänner der SPD

Kennen Sie den Nubbel? Hinter diesem sympathischen Namen verbirgt sich laut Wikipedia eine Strohpuppe, die im Rheinland am Ende des Karnevals verbrannt wird und dabei alle Sünden aus der jecken Zeit mitnimmt. Untermalt wird dieses Prozedere mit Aussagen wie „Wer … Weiterlesen

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Neue Opfer im Fall Edathy

Der Fall „Sebastian Edathy“ zieht immer größere Kreise. Ex-Innenminister Friedrich ist schon weg, SPD-Fraktionschef und BKA-Telefonschreck Thomas Oppermann ziert sich noch. Doch nun hat der Fall eine dramatische Wende genommen – und das ausgerechnet in Dänemark, dem mutmaßlichen Aufenthaltsort des … Weiterlesen

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CSU hat Recht: Die Wahrheit über Armutsmigranten

Seit Tagen dominieren in der CSU-Debatte über Armuts-Migration in der EU unsachliche Emotionen. Wir haben nun endlich harte Fakten recherchiert: Welche Armutsmigranten migrieren von wo nach wo? Was tun sie alles nicht? Wieviel bekommen sie dafür? Hier eine erste schockierende … Weiterlesen

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Die Wahl zwischen Pest und Claudia: schwarz-grüne Sondierungsgespräche

Die Grünen und die Union haben sich heute zu Sondierungsgesprächen getroffen. Dank einer ausgeklügelten Sitzordnung und der Unterstützung eines privaten Sicherheitsdienstes soll dabei eine sehr konstruktive und offene Gesprächsatmosphäre geherrscht haben. Besonders zwischen Jürgen Trittin („geisteskrankes Pädo-Gespenst“ [A.D. über J.T]) … Weiterlesen

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